EU und Internationales

City Alliance on Short Term Rentals

Viele Metropolen in Europa leiden heute darunter, dass die dauerhafte Vermietung von Wohnungen als Ferienwohnungen das Angebot an Wohnraum besonders in den touristisch nachgefragten Stadtvierteln einschränkt. Dies ist eine der Ursachen für die explosionsartige Erhöhung der Mieten dort und damit auch für die Verdrängung einkommensschwächerer Haushalte. Berlin hat am 1. Mai 2014 durch Einführung eines Zweckentfremdungsverbots reagiert. Wer durch Kurzzeitvermietungen Wohnungen dauerhaft dem Mietwohnungsmarkt entzieht, kann mit empfindlichen Bußgeldern belegt werden. Andere europäische Metropolen begegnen diesem Problem auf andere Weise. Aber es wird zunehmend wichtig, gemeinsame Lösungen auf europäischer Ebene zu finden.

Amsterdam, Barcelona, Berlin, Bordeaux, Brüssel, Krakau, Madrid, München, Paris, Valencia und Wien sowie das EUROCITIES-Netzwerk haben sich daher zu einer sogenannten City Alliance on Short Term Rentals zusammengeschlossen. Dort findet ein Austausch über den Umgang der beteiligten Städte mit Kurzzeitvermietungen statt. Die City Alliance hat zudem in mehreren Treffen mit einer der zuständigen EU-Generaldirektionen (DG GROW) auf die in Zusammenhang mit der kurzfristigen Vermietung von Wohnungen auftretenden Probleme aufmerksam gemacht. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vertritt Berlin in der City Alliance on Short Term Rentals.

EUROCITIES

EUROCITIES ist mit über 140 Städten aus mehr als 30 Staaten das größte Städtenetzwerk Europas. Die seit 1986 bestehende Interessenvereinigung großer europäischer Städte hat zum Ziel, den kommunalen Einfluss in europäischen Entscheidungsprozessen zu stärken und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Städten auf praktischer Ebene zu unterstützen. Berlin ist seit Mitte der neunziger Jahre Mitglied in EUROCITIES.

EUROCITIES ist in Foren und Arbeitsgruppen organisiert, die sich verschiedenen städtepolitischen Schwerpunktthemen widmen. In den sechs Foren für Kultur, wirtschaftliche Entwicklung, Umwelt, Wissensgesellschaft, Mobilität und Soziales treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Städte jährlich an wechselnden Orten Europas, um gemeinsame Anliegen und Interessen zu beraten und Erfahrungen auszutauschen. In allen Foren gibt es zudem Arbeitsgruppen zu speziellen Themen, die sich mehrmals im Jahr treffen und an konkreten Fragestellungen arbeiten. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen beteiligt sich fachlich an den Arbeitsgruppen "Barrierefreie Stadt für alle" und "Wohnen".

EUPOS

2002 haben ost- und mitteleuropäische Institute und Verwaltungen unter Leitung des Landes Berlins das EUPOS-Steering-Committee gegründet. Ziel war die Entwicklung von Satellitenpositionierungsdiensten in den ost- und mitteleuropäischen Mitgliedsländern zur Bereitstellung von Korrektursignalen für Globale Navigationssatellitensysteme (GNSS), um die die zivile Nutzung in den Mitgliedsländern zu erhöhen. Nach Aufbau der Dienste stehen die Abstimmung der Dienste, die Sicherstellung einer hohen Qualität sowie der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern im Vordergrund. Die EUPOS-Mitgliedsverwaltungen stellen Nutzern präzise Korrekturdaten in den Mitgliedsländern zur Verfügung. Für die Bereitstellung der Korrekturdaten werden Maßnahmen zum Qualitätsmanagement abgestimmt.

Aktuell hat EUPOS 16 ordentliche Mitglieder, zwei assoziierte Mitglieder und ein beobachtendes Mitglied. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlins ist ordentliches Mitglied. Der EUPOS-Chairman wird zurzeit durch die slowakische Partnerverwaltung mit dem Headmaster of Geodetic Controls Division, Geodetic and Cartographic Institute Bratislava wahrgenommen. Die Mitglieder treffen sich jährlich zu einem Council and Technical Meeting, um Erfahrungen auszutauschen. Die Informationen werden der interessierten Öffentlichkeit auf der EUPOS®-Homepage zur Verfügung gestellt.

URBAN-Netzwerk

Das Deutsch-Österreichische Urban-Netzwerk unterstützt deutsche und österreichische Städte bei der Umsetzung von integrierten städtischen Entwicklungsmaßnahmen, die aus den EU-Strukturfonds finanziert werden. Zu diesem Zweck organisiert das Netzwerk Erfahrungsaustausch, begleitet und unterstützt Stadtentwicklungsmaßnahmen, bereitet Ergebnisse auf und hilft bei der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Städte sowie bei der politischen Sensibilisierung. Im Fokus des Austauschs stehen aktuelle stadtentwicklungspolitische Herausforderungen. Diese ändern sich mit den Bedürfnissen der Mitglieder. Derzeit sind dies z. B. die Aufwertung benachteiligter Nachbarschaften, energetische Quartierskonzepte, Digitalisierung und Integration von Migrantinnen und Migranten.

Berlin ist – vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – eine der 11 deutschen Mitgliedsstädte dieses Netzwerks, das außerdem noch zwei österreichische Städte zu seinen Mitgliedern zählt.

Scandria®Allianz

Nach einer langjährigen erfolgreichen transnationalen Zusammenarbeit der Regionen entlang des Scandria®Korridors auf der Basis von Interreg Projekten soll dieser Ansatz durch die Scandria®Allianz verstetigt werden. Ziel ist die langfristige Zusammenarbeit in einem Themen- und Ebenen übergreifenden Netzwerk zu gegenseitigem Nutzen. Die Gründungsmitglieder sind die Regionen Örebro, Skane, Helsinki-Uusimaa, der Regionalverband Ostnorwegen, die Stadt Turku und die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Insbesondere geht es darum, die Regionalentwicklung durch grenzüberschreitende innovative Transport- und Logistiklösungen zu fördern und den Erfahrungsaustausch zu gewährleisten. Mit gemeinsamen Projekten soll die Verbindungsqualität zwischen Skandinavien und Südosteuropa durch eine zukunftsfähige Erschließung der berührten und benachbarten Regionen verbessert werden. Die Allianz trägt dadurch entscheidend zur Vernetzung der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg in Europa bei und fördert den territorialen Zusammenhalt.

Städtepartnerschaften

Das Land Berlin unterhält Partnerschaften mit folgenden 17 Städten auf der ganzen Welt: Brüssel, Budapest, Buenos Aires, Istanbul, Jakarta, London, Los Angeles, Madrid, Mexiko-Stadt, Moskau, Paris, Peking, Prag, Taschkent, Tokio, Warschau und Windhuk.