EU und Internationales

Barrierefreie Stadt

Berlin verfolgt eine Baupolitik der Barrierefreiheit. Dies erfordert Koordination und eine Bauplanung für die Bedürfnisse von Menschen, die die Vielfalt der Stadt barrierefrei nutzen wollen. Zu diesem Zweck hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eine Koordinierungsstelle für barrierefreies Bauen eingerichtet. Sie stellt ein einheitliches Handeln in Berlin sicher, wenn es um die Barrierefreiheit als selbstverständlicher Baustein der Berliner Baukultur geht. Die Koordinierungsstelle bringt in Kooperation mit den Architektenkammern (Berlin, Deutschland, International) ihre Expertise auch auf internationaler Ebene ein.

So wurde auf Initiative von Berlin bereits 2010 im europäischen Städtenetzwerk "Eurocities" die Arbeitsgruppe "Barrier-free City for All" ins Leben gerufen. Dort wird die Entwicklung der "Barrierefreien Stadt" in Europa konzeptionell und praktisch mit weiteren Städtepartnern vorangetrieben. Die Koordinierungsstelle vertritt die fachlichen Anliegen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in dieser Arbeitsgruppe zur barrierefrei gebauten Umwelt (öffentlich zugängliche Gebäude, Wohngebäude und Umfeld, öffentlicher Freiraum).

Darüber hinaus arbeitet die Koordinierungsstelle eng mit der Partnerstadt Moskau zusammen. Die russische Hauptstadt hat aufbauend auf Berliner Planungsgrundlagen den barrierefreien Stadtumbau gestartet. Beide Städte tauschen sich regelmäßig über neue Entwicklungen aus.

Europäische Raumentwicklung

Die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg ist seit 1996 die für Raumordnung zuständige oberste Behörde der Länder Berlin und Brandenburg. Als gemeinsame Abteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen von Berlin und des Brandenburger Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung wirkt sie an verschiedenen EU-relevanten Themenbereichen mit.

Zu den grenzüberschreitenden Aktivitäten gehört eine Beteiligung an der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ – Interreg). Diese leistet mit ihren transnationalen Projekten (Interreg B) einen Beitrag zum europäischen Mehrwert sowie zur regionalen Entwicklung. Zusätzlich verbessern die beteiligten Akteure ihre Internationalisierung und Kompetenzbildung, indem sie gemeinsam themenbezogene Problemlösungen erarbeiten. In verschiedenen 2018 und 2019 bewilligten Projekten der Gemeinsamen Landesplanung Intergreen-Nodes und BSR Access bearbeiten derzeit transnationale Projektpartnerschaften für etwa drei Jahre Themen aus den Bereichen Innovation, Klima und Energie, Verkehr mit Bezug zum europäischen Verkehrsknoten Berlin-Brandenburg.

Auch die Weiterentwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze ist für den bedeutenden europäischen Verkehrsknoten (Urban Node) Berlin relevant. Hier kreuzen sich drei transeuropäische Verkehrskorridore: Skandinavien-Mittelmeer-, Nord-Ostsee- und Orient/östliches Mittelmeer-Korridor.

In der europäischen Raumentwicklung spielt die deutsch-polnische Zusammenarbeit eine besondere Rolle. Im Zentrum der Zusammenarbeit steht derzeit die Umsetzung des "Gemeinsamen Zukunftskonzepts für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum - Vision 2030". Ziel ist es, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und das Marketing des Gesamtraumes und der Einzelprojekte zu verbessern. Aktueller Schwerpunkt ist die Erstellung einer zweisprachigen Karte der im Verflechtungsraum künftig zu entwickelnden Schienenverbindungen.

Darüber hinaus beteiligt sich die Gemeinsame Landesplanung an dem im Mai 2020 beginnenden Interreg-A-Projekt zum grenzübergreifenden Datenmonitoring in der Metropolregion Stettin und vertritt die Hauptstadtregion in der Koordinierungsgruppe für diese Metropolregion.

Geoinformationen

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen initiierte im Jahr 2002 unter dem Namen EUPOS den Aufbau und Betrieb einer einheitlichen Grundstruktur für ein globales differenzielles Satellitennavigationssystem (DGNSS) zur Positionierung in Mittel- und Osteuropa. EUPOS steht dabei für „Europäisches System zur Positionsbestimmung" (European Position Determination System). EUPOS hat zum Ziel, das kontinentale DGNSS-Referenzstationsnetz zu verdichten. Die Mitgliedsverwaltungen stimmen sich zu Themen des Stationsbetriebs und deren Weiterentwicklungen aufgrund technischer Entwicklungen sowie des Qualitätsmanagements der Korrekturdatenbereitstellung von den Referenzstationen ab. Bis 2013 waren Vorsitz und Büro des EUPOS Steering Committee bei der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen angesiedelt. Der EUPOS-Chairman wird zurzeit durch die slowakische Partnerverwaltung mit dem Headmaster of Geodetic Controls Division, Geodetic and Cartographic Institute Bratislava wahrgenommen. Seit 2014 treffen sich die EUPOS-Mitglieder jährlich zu einem Technical and Council Meeting.

Mit der INSPIRE-Richtlinie ist der Aufbau von europaweit einheitlichen Datenmodellen verbunden. Seit 2018 erfolgt der Aufbau für die 34 Geodatenthemen von der Flurkarte über geologische Daten bis hin zu Berichterstattungsgebieten. Ein Ziel ist es, die EU-Berichtspflichten durch Abgabe von einheitlichen Geodaten über das Internet als Webdienste zu erleichtern. Dieser Prozess wird voraussichtlich 2021 abgeschlossen sein. Durch eine Änderung des Geodatenzugangsgesetzes ist der Zugang zu Geodaten seit 2016 für kommerzielle und nicht kommerzielle Nutzer kostenlos.