Inhaltsverzeichnis

I. Name und Anschrift der Verantwortlichen Stelle

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Fehrbelliner Platz 4
10707 Berlin

II. Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten (DSB)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Datenschutzbeauftragte
c/o Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Fehrbelliner Platz 4
10707 Berlin-Wilmersdorf
E-Mail: dsb@senstadt.berlin.de

III. Zentrale Dienste des Webportals Berlin.de

Betreibergesellschaft ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin.

Weitere Informationen können der Datenschutzerklärung von Berlin.de entnommen werden.

Auf der Webseite werden zentrale Dienste des Portals Berlin.de in Anspruch genommen.

Dazu gehören unter anderem:

• Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
• Verwendung von Cookies
• Webanalyse/Statistik Zählpixel
• Socialmedia-Buttons (Shariff-Methode)

Bitte beachten Sie dazu die zentrale Datenschutzerklärung von Berlin.de.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

IV.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version (Useragent)
2. Das Betriebssystem des Nutzers (soweit im Useragent vorhanden)
3. Die IP-Adresse des Nutzers
4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
5. Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt (Referrer)
6. Webseite, die Sie besuchen
7. übertragene Datenmenge
8. Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Die IP-Adressen werden auf dem Server in einer Logdatei gespeichert, in der Nacht auf einen gesicherten Intranetserver kopiert und nach sieben Tagen vom Internetserver gelöscht. Auf dem Intranetserver werden die IP-Adressen des Nutzers anonymisiert als Hashwert gespeichert und standardmäßig nach sechs Wochen gelöscht. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt

IV.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

IV.3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

IV.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

IV.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

V.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

1. Session-Cookies haben eine eindeutige ID bis ans Ende der aktuellen 1. Browser-Sitzung
2. Formulare speichern zusätzlich die ID des abzuschickenden Formulars

V.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

V.3. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

• Mietspiegel, ULV-Auskunft, Korruptionsregister, Wohngeldrechner, Wohnberechtigungsschein, Nachhaltige Erneuerung, Geobasisdaten, Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum, Bebauungsplanverfahren
• Cookies im Bereich Nachhaltige Erneuerung für Website-Tracking: Deaktivieren

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

V.4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

VI. Kontaktformulare

VI.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeiten wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert.

Diese Daten sind:

• E-Mail-Adresse
• Vor- und Zuname
• Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Formularversands

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

VI.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

VI.3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

VI.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Wird auf Grund der Konversation ein Verwaltungsvorgang eingeleitet, gelten im Rahmen unserer Aktenführung dessen längere Aufbewahrungsfristen.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.

VI.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf ist zu richten an die unter "Datenschutzbeauftragter" genannte Kontaktadresse.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VII. Newsletter

VII.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt:

• E-Mail-Adresse

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung mittels Double-Opt-In-Verfahren eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Der Newsletter-Versand setzt erst ein, wenn Sie den Bestätigungslink in der Einladungs-E-Mail anklicken.

Außer für den Versand erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Newsletter keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

VII.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

VII.3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

VII.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden ebenfalls bei Beendigung des Abonnements gelöscht.

VII.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VIII. Externe Dienste

VIII.1. OpenStreetMap

Es werden auf verschiedenen Seiten Karten der Openstreetmap Foundation eingebunden. Hierdurch werden Informationen über die Nutzung dieser Webseite – einschließlich Ihrer IP-Adresse – an einen Server der Openstreetmap Foundation in Großbritannien übertragen und dort gespeichert. Die Datenschutzerklärung der Openstreetmap Foundation ist hier zu finden: https://wiki.openstreetmap.org/wiki/
Privacy_Policy#Log_files_and_Information_submitted_to_OSMF_Services

Wenn Sie nicht wünschen, dass die Openstreetmap Foundation über unsere Website Daten über Sie erhebt, können Sie in Ihrem Browser JavaScript deaktivieren. In diesem Fall können Sie die Kartenanzeige jedoch nicht nutzen.

VIII.2. Google-Suche

Die Suchfunktion der Website wird mit Hilfe von Google realisiert. Im Falle der Verwendung der Suchfunktion werden Informationen über die Nutzung dieser Website – einschließlich IP-Adresse – an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de, Opt-Out bei Google: https://adssettings.google.com/authenticated
Informationen werden erst im Fall der aktiven Nutzung der Suchfunktion übertragen. Für den Fall, dass Sie nicht wollen, dass Daten zu Google übertragen werden, verzichten Sie auf die Nutzung der Suchfunktion.

VIII.3. YouTube

Wir binden die Videos der Plattform “YouTube” des Anbieters Google ein. Wir verwenden dabei die vom Anbieter zur Verfügung gestellte datensparsame Möglichkeit der Einbindung. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de, Opt-Out bei Google: https://adssettings.google.com/authenticated.

VIII.4. meinBerlin

Auf unserer Seite wird die Beteiligungsplattform des Landes Berlin meinBerlin eingebunden. Diese verwendet Cookies. Die Datenschutzerklärung von meinBerlin finden Sie hier: https://mein.berlin.de/datenschutz/

VIII.5. Google Maps

Auf einzelnen Seiten im eingeblendeten Bereich Nachhaltige Erneuerung betten wir, im Auftrag verschiedener Berliner Bezirke erstellte, virtuelle Rundgänge als Funktionalität von GoogleMaps/Google Street View ein. Wird eine solche Seite aufgerufen, wird ein funktionales Cookie gesetzt. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier https://policies.google.com/privacy?gl=DE&hl=de

VIII.6. Google Forms

Auf einzelnen Seiten verlinken wir für Anmeldungen zu Veranstaltungen auf Google Forms. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier https://policies.google.com/privacy?gl=DE&hl=de.

IX. Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:

• auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO, auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO), auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO, auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.
• Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden. Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die sie wie folgt kontaktieren können:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Tel.: +49 30 13889-0
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

Weitere Datenschutzerklärungen

Social Media:

• Social-Media-Kanäle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Hier finden Sie die gesonderten Informationen über die Datenverarbeitung unserer Fachbereiche:

• Bauaufsicht (inklusive EnEV - Energieeinsparung in Gebäuden)
• Bebauungsplanverfahren
• Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren
• Flächennutzungsplanung: Änderungsverfahren
• Geobasisdaten Online
• Geoportal Berlin (FIS-Broker)
• Gutachterausschuss für Grundstücke in Berlin
• SAPOS® – Satellitenpositionierungsdienst in Berlin
• ULV-Auskunft (Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis für öffentliche Aufträge des Landes Berlin)

Hier finden Sie die Datenschutzerklärungen der Berliner Bezirke